AGB

  1. Geltungsbereich
    1.1 Der Auftragnehmer arbeitet nur zu den vorliegenden
    Geschäftsbedingungen:
  2. Kostenvoranschläge:
    2.1 Kostenvoranschläge sind entgeltlich, für einen Kostenvoranschlag
    bezahltes Entgelt wird gutgeschrieben, wenn auf Grund dieses
    Kostenvoranschlages ein Auftrag erteilt wird.
    2.2 Sämtliche technische Unterlagen einschließlich der
    Leistungsverzeichnisse bleiben geistiges Eigentum des
    Auftragnehmers und dürfen anderweitig nicht verwendet werden.
  3. Angebote:
    3.1 Angebote werden nur schriftlich oder über FAX erteilt.
    3.2 Die Annahme eines Angebotes ist nur hinsichtlich der gesamten
    angebotenen Leistung möglich.
  4. Bestellungen und Auftragsbestätigungen:
    An den Unternehmer gerichtete Aufträge oder Bestellungen des
    Auftraggebers bedürfen, sofern diesem nicht bereits ein vom
    Auftragnehmer erstelltes verbindliches Angebot zugrunde liegt, für
    das Zustandekommen eines Vertrages der Auftragsbestätigung
    seitens des Auftragnehmers.
  5. Preise:
    5.1 Treten zwischen Vertragsabschluß und Leistungsausführung
    Änderungen bei den
    a) Lohnkosten und/oder
    b) Beschaffungskosten der zur Verwendung gelangenden Materialien,
    sei es durch Gesetz, Verordnung, Kollektivvertrag, Satzung,
    behördlicher Empfehlung, sonstiger behördlicher Maßnahmen oder
    auf Grund von Änderungen der Weltmarktpreise ein, so erhöhen
    oder vermindern sich die in Betracht kommenden Preise entsprechend,
    es sei denn, zwischen Auftragserteilung und
    Leistungsausführung liegen weniger als zwei Monate.
  6. Leistungsänderungen und zusätzliche Leistungen:
    6.1 Für vom Auftraggeber oder dessen Vertreter angeordnete
    zusätzliche oder geänderte Leistungen, die im erteilten Auftrag
    keine Deckung finden, besteht Anspruch auf angemessenes Entgelt.
    6.2 Geringfügige und dem Auftraggeber zumutbare Änderungen in
    technischen Belangen bleiben dem Auftragnehmer vorbehalten.
  7. Leistungsausführung:
    7.1 Zur Ausführung der Leistung ist der Auftragnehmer frühestens
    verpflichtet, sobald alle technischen und vertragsrechtlichen
    Einzelheiten geklärt sind und der Auftraggeber seine
    Verpflichtungen erfüllt sowie die baulichen, technischen und
    rechtlichen Voraussetzungen zur Ausführung geschaffen hat.
    7.2 Erforderliche Bewilligungen Dritter, insbesondere der Behörden
    oder der Gas-, Wasser- u. Energieversorgungsunternehmungen sind
    vom Auftraggeber beizubringen; der Auftragnehmer ist ermächtigt,
    vorgeschriebene Meldungen an Behörden auf Kosten des
    Auftraggebers zu veranlassen.
    7.3 Der Auftraggeber hat für die Zeit der Leistungsausführung dem
    Auftragnehmer kostenlos geeignete Räume für die gesicherte
    Lagerung von Werkzeugen und Materialien zur Verfügung zu stellen.
    7.4 Die für die Leistungsausführung einschließlich des Probebetriebes
    erforderlichen Energie- u. Wassermengen sind vom Auftraggeber
    kostenlos beizustellen.
    7.5 Ist der Auftrag seiner Natur nach dringend auszuführen oder wird
    seine dringende Ausführung vom Auftraggeber gewünscht und war
    dies bei Vertragsabschluß nicht bekannt, werden hierdurch
    anfallende Mehrkosten wie Überstundenzuschläge, Kosten rascher
    Materialbeschaffung und dgl. zusätzlich verrechnet.
    7.6 Der Auftraggeber hat die Möglichkeit zur Anlieferung der erforderlichen
    Maschinen, Materialien und Geräte an den Leistungsort zu gewährleisten
    und hat weiters die Übernahme der zur jeweiligen Leistungsausführung
    angelieferten Geräte und Materialien zu bestätigen.
  8. Leistungsfristen und -termine:
    8.1 Vorgesehene Liefer- und Fertigstellungstermine sind für den
    Auftragnehmer dann verbindlich, wenn deren Einhaltung zugesagt
    worden ist.
    8.2 Werden der Beginn der Leistungsausführung oder die Ausführung
    selbst verzögert und wurde die Verzögerung nicht durch Umstände
    bewirkt, die vom Auftragnehmer zu vertreten sind, werden auch die
    verbindlich vereinbarten Termine und Fristen einschließlich der
    "garantierten" oder "fix" zugesagten entsprechend hinausgeschoben.
    Die durch Verzögerungen auflaufenden Mehrkosten sind vom
    Auftraggeber zu tragen, wenn die Umstände, die Verzögerungen
    bewirkt haben, nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind.
    8.3 Beseitigt der Auftraggeber die Umstände, die Verzögerung gemäß
    8.2. verursacht haben, nicht innerhalb einer ihm vom Auftragnehmer
    angemessen gesetzten Frist, ist der Auftragnehmer berechtigt, über
    die von ihm zur Leistungsausführung bereits beigeschafften
    Materialien und Geräte anderweitig zu verfügen; im Falle der
    Fortsetzung der Leistungsausführung verlängern sich dann alle
    Fristen und Termine auch um den Zeitraum, den die Nachschaffung
    Dieser anderweitig verwendeten Geräte und Materialien erfordert.
  9. Verrechnung
    Bogenförmig verlegte Leitungen werden im Außenbogen gemessen.
    Formstücke und Armaturen werden im Rohrausmaß mitgemessen,
    jedoch separat verrechnet. Das Ausmaß des Korrosionsschutzes und
    des Anstrichs ist gleich dem Ausmaß der darunter befindlichen
    Rohre anzunehmen; das Ausmaß der Isolierung wird an den
    Außenflächen gemessen. Unterbrechungen bis maximal 1 m bleiben
    unberücksichtigt.
  10. Beigestellte Waren:
    10.1 Werden Geräte oder sonstige Materialien vom Auftraggeber
    beigestellt, ist der Auftragnehmer berechtigt, dem Auftraggeber 10 %
    Prozent von seinen Verkaufspreisen dieser oder gleichartiger Waren
    zu berechnen.
    10.2 Solche vom Auftraggeber beigestellte Geräte und sonstige
    Materialien sind nicht Gegenstand von Gewährleistung.
  11. Zahlung:
    11.1 Der Auftraggeber hat über Verlangen des Auftragnehmers nach
    Maßgabe des Fortschrittes der Leistungsausführung Teilzahlungen zu leisten
    11.2 Treten Verzögerungen in der Leistungsausführung gemäß 8.2. ein,
    ist der Auftragnehmer berechtigt, über die bisher erbrachten
    Leistungen Teilrechnungen zu legen und diese fällig zu stellen.
    11.3 Werden dem Auftragnehmer nach Vertragsabschluß Umstände über
    mangelnde Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers oder über dessen
    schlechte wirtschaftliche Lage bekannt, ist der Auftragnehmer
    berechtigt, alle erbrachten Leistungen sofort abzurechnen und fällig
    zu stellen und die Fortführung der Arbeiten von der Stellung
    entsprechender Sicherheiten durch den Auftraggeber abhängig zu machen.
    11.4 Die Aufrechnung von Forderungen des Auftraggebers mit solchen
    des Auftragnehmers ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der
    Auftragnehmer zahlungsunfähig geworden ist oder dass die
    Gegenforderungen des Auftragnehmers mit seiner Verbindlichkeit
    aus dem Auftrag im rechtlichen Zusammenhang stehen, gerichtlich
    festgestellt oder vom Auftragnehmer anerkannt worden sind.
  12. Eigentumsvorbehalt:
    12.1 Alle gelieferten und montierten Waren bleiben bis zur vollständigen
    Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
    12.2 Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug oder werden dem
    Auftragnehmer Umstände gemäß 11.3. bekannt, ist der
    Auftragnehmer berechtigt, die in seinem Vorbehaltseigentum
    stehenden Waren und Geräte zu demontieren und/oder sonst
    zurückzunehmen, ohne dass dies einem Rücktritt vom Vertrag
    gleichzusetzen ist.
  13. Beschränkung des Leistungsumfanges (Leistungsbeschreibung)
    13.1 Bei Montage- und Instandsetzungsarbeiten ist das Verursachen
    von Schäden
    a) an bereits vorhandenen Leitungen, Rohrleitungen, Armaturen,
    sanitären Einrichtungsgegenständen und Geräten als Folge nicht
    erkennbarer Gegebenheiten oder Materialfehler
    b) bei Stemmarbeiten in zerrüttetem und bindungslosem Mauerwerk
    möglich; solche Schäden gehen zu Lasten des Auftraggebers.
    13.2 Dem Verbrauch oder sonst dem Verschleiß unterliegende
    Materialien haben nur die dem jeweiligen Stand der Technik
    entsprechende Lebensdauer.
  14. Gewährleistung:
    14.1 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe an bzw. mit
    Übernahme durch den Auftraggeber bzw. im Falle deren
    Unterbleibens spätestens bei Rechnungslegung; sollte der
    Auftraggeber jedoch bereits vor Übergabe bzw. Übernahme der
    erbrachten Leistung diese in Verwendung nehmen, so beginnt die
    Gewährleistungsfrist bereits ab diesem Zeitpunkt.
  15. Schadenersatz:
    15.1 Der Auftragnehmer haftet nur für verschuldete Schäden an den
    Gegenständen, die er im Zuge der Leistungsausführung zur
    Bearbeitung übernommen hat und für den verschuldeten Mangel.
    15.2 Der Auftraggeber kann als Schadenersatz zunächst nur Verbesserung
    oder den Austausch der Sache/des Werkes verlangen; nur dann wenn
    beides unmöglich ist oder mit diesen für den Auftragnehmer mit
    einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist, kann der
    Auftraggeber sofort Geldersatz verlangen.
    15.2 Alle sonstigen Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere solche
    auf Ersatz jeglichen weiteren Schadens einschließlich der
    Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden
    tritt an der Person ein oder der Auftragnehmer hat grobes
    Verschulden oder Vorsatz zu vertreten.
    15.3 Ansprüche des Auftraggebers aus der Produkthaftung bleiben unberührt.
  16. Produkthaftung:
    16.1 Die erbrachten Leistungen ebenso wie die gelieferten Waren, Geräte
    und Anlagen bieten stets nur jene Sicherheit, die auf Grund von
    Zulassungsvorschriften, Bedienungs- und Betriebsanleitungen oder
    sonstigen Vorschriften über Wartung und Handhabung insbesondere
    im Hinblick auf vorgeschriebene Überprüfungen von Geräten und
    Anlagen oder auf Grund sonst gegebener Hinweise erwartet werden kann.
  17. Erfüllungsort:
    17.1 Erfüllungsort ist A-3281 Oberndorf an der Melk (Sitz des Auftragnehmers).

Ergänzungen unserer Firma:
Der Endbetrag (Kassapreis) hat nur bei Bezahlung innerhalb der im Zahlungsziel
angeführten Frist Gültigkeit, sonst innerhalb 30 Tagen 5 % Aufschlag (Rabatt
kürzung), darüber hinaus Verfall des Sondernachlasses sowie Verrechnung
banküblicher Verzugszinsen.
Nicht-Lagerware, Sonderanfertigungen und Sonderbestellungen können nicht
zurückgenommen werden! Für normale retournierte Waren verrechnen unsere
Lieferanten 20 % Retourwaren-Manipulation + Porto + Verpackung! Die Ware kann
nur im vollständig gereinigten und verkaufsfähigen Zustand zurückgenommen werden.
Achtung: Ware vor Nässe und Beschädigung schützen. Bitte sorgen Sie für einen
raschen Retourwarentransport nach Fertigstellung.